Artikel mit dem Tag: NSA Untersuchungsausschuss (6)
NSA-Affäre: Edward Snowden und die Folgen 
06.06.15  14:00 | (Artikel: 962743) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Affäre: Edward Snowden und die Folgen

Am 6. Juni beginnt das ›Jahr 3 nach Snowden‹. Dann sind zwei Jahre seit den ersten Berichten der Enthüllungen Snowdens vergangen. Zwei Jahre der Gewissheit, wie umfassend wir von deutschen und ausländischen Geheimdiensten überwacht werden. Ein Gastbeitrag von Maja Tiegs.

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#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 
04.05.15  09:15 | (Artikel: 962641) | Kategorie: News-Artikel (e)

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!«

Ein Interview der Onlineredaktion mit Kristos Thingilouthis, dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei, der die Ausschussitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses für die Piratenpartei vor Ort begleitet hat.

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NSA-Untersuchungsausschuss: Keine Daten von BND-Stelle 
27.02.15  08:40 | (Artikel: 962434) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Untersuchungsausschuss: Keine Daten von BND-Stelle

«Keinerlei Daten welcher Art auch immer zu keinem Zeitpunkt, nie»: Mit diesen Worten unterstrich der Zeuge E. B. am Donnerstag vor dem zur Aufklärung des NSA-Spähskandals eingesetzten Untersuchungsausschuss, dass aus der Außenstelle des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Schöningen keine Informationen an die USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland übermittelt worden seien.

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NSA-Untersuchungsausschuss: Institut ohne Einblicke beim BND 
30.01.15  10:50 | (Artikel: 962338) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Untersuchungsausschuss: Institut ohne Einblicke beim BND

Beim operativen Umgang des BND mit der Telekommunikationsüberwachung bleibt das Bundesinstitut für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) außen vor. So schilderte es BSI-Ingenieur Martin Golke vor dem NSA-Untersuchungsausschuss.

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NSA-Untersuchungsausschuss: Regierung muss ihr Katz-und-Maus-Spiel beenden 
20.10.14  08:30 | (Artikel: 962004) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Untersuchungsausschuss: Regierung muss ihr Katz-und-Maus-Spiel beenden

In die Aufklärungsarbeit des NSA-Untersuchungsausschusses ist unerwartet Bewegung gekommen. Das Kanzleramt mahnt die Ausschussmitglieder per Brief zu mehr Diskretion im Umgang mit Akten und droht im Falle weiterer Leaks mit Strafanzeige.

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NSA-Untersuchungsausschuss: BND verstößt mehrfach gegen Verfassung 
23.05.14  14:00 | (Artikel: 961556) | Kategorie: News-Artikel (Red)

NSA-Untersuchungsausschuss: BND verstößt mehrfach gegen Verfassung

Anke Domscheit-Berg, Kandidatin der Piratenpartei für die Europawahl, und weitere Mitglieder der Partei haben gestern als Zuhörende an der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses teilgenommen. Im öffentlichen Sitzungsteil wurden der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riehm und Dr. Matthias Bäcker, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Mannheim, als ›Sachverständige zur nationalen Rechtslage‹ angehört. Die Befragung sollte feststellen, welche Grundrechte und Rechte deutsche Bürger vor massenhafter Ausspähung schützen und inwieweit deutschen Geheimdiensten die Weitergabe von Daten an verbündete Staaten erlaubt ist.

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