Geheimdienstkoordinator stellt sich hinter BND

14.09.15  09:12 | Artikel: 963028 | News-Artikel (e)

Geheimdienstkoordinator stellt sich hinter BND
[Symbolbild]
3Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Günter Heiß, den Bundesnachrichtendienst (BND) gegen den Verdacht in Schutz genommen, bei der Überwachung ausländischer Datenströme fahrlässig gegen das deutsche Fernmeldegeheimnis zu verstoßen.

Aus seinen Begegnungen mit BND-Verantwortlichen wisse er, wie "ausgesprochen sensibel" der Geheimdienst mit den Belangen deutscher Grundrechtsträger umgehe, betonte Heiß bei seiner Befragung am Freitag. Heiß leitet seit Dezember 2009 die für die Dienst- und Fachaufsicht über die Geheimdienste zuständige Abteilung 6 im Kanzleramt.

Natürlich gebe es nirgendwo eine absolute Garantie gegen Pannen, räumte Heiß ein. Wenn etwa zwei deutsche Staatsbürger sich in Pakistan in einem einheimischen Mobilfunknetz auf Urdu unterhielten und dabei abgehört würden, sei für den Geheimdienst nicht ohne weiteres erkennbar, dass hier deutsche Grundrechte verletzt würden. Im übrigen sei nicht schon die irrtümliche Erfassung eines vom Fernmeldegeheimnis geschützten Gespräches ein Rechtsverstoß, sondern lediglich die Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse.

Matt beteuerte, er habe vor der Sendung im vergangenen März von solchen Vorgängen nie gehört. Er habe sofort die Sicherheitsvorkehrungen in Hilden überprüft, jedoch nichts Auffälliges festgestellt. Es sei auch unmöglich, ohne Genehmigung seiner Firma Zutritt zu den Räumen des Netzknotens zu bekommen. "Es gab in diesem Zeitraum keine Überwachungsmaßnahme und zu keinem Zeitpunkt einen Kontakt zu Nachrichtendiensten", sagte Matt.


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(Quelle: Deutscher Bundestag)


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