Leitartikel: Digitalkommissar Oettinger, Urheberrecht und Amöben

29.10.14  10:00 | Artikel: 962028 | Proteus Statement

Leitartikel: Digitalkommissar Oettinger, Urheberrecht und Amöben
Der neue EU-Kommissar für
digitale Wirtschaft und
Gesellschaft: Günther Oettinger
Bild: Martin Kraft
3Die EU arbeitet schon seit längerem an einer Reform des Urheberrechts. Nun prescht der designierte Digitalkommissar Oettinger wieder vor und redet von einer Grunddefinition des Begriffes «geistiges Eigentum» und denkt auch gleich über eine Abgabe für die Nutzung im Internet nach. Damit ist Oettinger die klassische politische Amöbe.

Die Amöben oder Wechseltierchen sind eine große, vielgestaltige Gruppe von Einzellern, die keine feste Körperform besitzen, sondern durch Ausbildung von Scheinfüßchen ihre Gestalt laufend ändern. [...] Am bekanntesten sind die „Riesenamöben“ der Gattungen Amoeba und Chaos.
Quelle: Wikipedia

Oettinger ist flexibel: Noch nicht mal auf dem neuen Posten aktiv, hat er wohl schon seinen Kopf in bekannter Öffnung der entsprechenden Wirtschaftsvertreter.

Seit 2010 ist Günther Oettinger EU-Kommissar für Energie. In der Vergangenheit hat er immer wieder von sich reden gemacht, wenn es um die Unterstützung der Kohleindustrie ging. Energiewende und erneuerbare Energien gehören nicht in Oettingers Welt.

Zum 1. November übernimmt der 61-jährige abgebrochene Volkswirt den neu geschaffenen Posten eines EU-Kommissars für digitale Wirtschaft und Gesellschaft.

Seine aktuellen Aussagen würden das Leistungsschutzrecht und Urheberrechtsabgaben in ungeahnte Dimensionen treiben. Damit unterstützt Oettinger sowohl Verlage, als auch Verwertungsgesellschaften auf Kosten der privaten Nutzer.

Urheberrechtsabgabe

Prinzipiell ist das Urheberrecht wichtig und notwendig. Wer meine Texte ungefragt abdruckt oder meine Grafiken verwendet, der wird von mir auch belangt. Aber sollte ich gegen diverse Plattformen klagen, die ich eigens mit meinen Nachrichteninhalten befülle? Twitter würde sich lohnen, die haben das Geld ...

Es sind also die Verlage und damit verbunden die Verwertungsgesellschaften, die den Hals nicht voll bekommen.

Oettinger gibt mit seinem Statement ein klares Signal, dass er jetzt wohl ab sofort als Handlanger für die Verlage zur Verfügung steht, denn die fossile Energiewirtschaft wird ja nur zahlen, wenn man noch im Amt ist. Also ist ein Wechsel unvermeidbar. Man muss ja irgendwie seine Schäfchen ins Trockene bekommen. Leider lässt sich das bis heute nicht beweisen.

Wer entsprechende Belege für die manipulierte Meinung verschiedener Politiker hat, der möge sich bitte melden.

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Autor: Björn-Lars Kuhn

Journalist bdfjBjörn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.



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