BMWi: Kritik an EEG nicht nachvollziehbar

27.02.14  08:30 | Artikel: 961252 | News-Artikel (e)

BMWi: Kritik an EEG nicht nachvollziehbarDie pauschale Kritik der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), nach der das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) angeblich weder Klimaschutz noch Innovationen fördert und damit als zentrales Instrument der deutschen Energie- und Klimapolitik versagt hätte, ist nicht nachvollziehbar.

Das Gegenteil ist der Fall: Das EEG hat als Markteinführungsinstrument der Erneuerbaren Energien erfolgreich dazu geführt, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch von etwas über 6 Prozent im Jahr 2000 auf nun über 23 Prozent gestiegen ist. Das EEG ist und bleibt ein Kerninstrument der deutschen Klima- und Energiepolitik. Deutschland ist mit dem EEG und seiner Erneuerbaren-Politik insgesamt Vorbild für viele EU-Mitgliedstaaten sowie auf internationaler Ebene.

Der Vorwurf, dass EEG hätte keinen messbaren Innovationsschub ausgelöst, ist ebenfalls nicht nachvollziehbar. Das EEG hat mit seiner technologiespezifischen Förderung erhebliche Innovationswirkungen ausgelöst. Die hohe Nachfrage in Deutschland hat dazu geführt, dass Investitionen in Forschung und Innovation sich lohnen. Daher sind die deutschen Unternehmen der Windenergie- und Photovoltaikbranche weltweit führend. Schließlich sind im Bereich der Erneuerbaren Energien zudem rund 380.000 Arbeitsplätze in Deutschland entstanden.

Die Bundesregierung hat im Januar 2014 ein entsprechendes Eckpunkte-Papier für die EEG-Novelle vorgelegt, der darauf basierte Gesetzentwurf befindet sich zurzeit in einer konstruktiv verlaufenden Ressortabstimmung. Das novellierte EEG soll rasch beschlossen werden und zum 1.8.2014 in Kraft treten, damit die umfassenden Änderungen zügig wirken. Dies zeigt die eindeutige Haltung der Bundesregierung zum EEG.

Das Gutachten der Experten Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI):
Teil A7 Das EEG aus innovationspolitischer Sicht

Das gesamte Gutachten kann unter www.e-fi.de heruntergeladen werden.




(Quelle: BMWi)


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