Fell: Fehlende politische Unterstützung: Auch Bosch steigt aus Solarbranche aus

28.03.13  11:30 | Artikel: 955340 | News-Artikel (Red)

Fell: Fehlende politische Unterstützung: Auch Bosch steigt aus Solarbranche aus
Hans-Josef Fell, MdB
Sprecher für Energiepolitik
der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
In den letzten Monaten gab es viele Hiobsbotschaften aus der deutschen Solarbranche: Q-Cells wurde an ein koreanisches Konsortium verkauft; Schott Solar und Siemens beendeten ihre Solargeschäfte; Phoenix reduziert das deutsche Solargeschäft massiv; SMA meldete große Entlassungen. Viele Handwerkerfirmen, Installateure und Projektierer gaben auf oder entließen Mitarbeiter. Einige zehntausende Arbeitsplätze dürfte die Solarbranche in Deutschland in der letzten Zeit verloren haben.

Und nun gab letzte Woche die Bosch-Gruppe bekannt, dass sie ihre Photovoltaik-Sparte aufgeben muss. 3000 Mitarbeiter sind zur Zeit direkt oder indirekt in der Sparte für Bosch beschäftigt, davon 2000 alleine in Thüringen. Ihre Jobs stehen nun auf dem Spiel.

Von der schwarz-gelben Bundesregierung hört man dazu aber keine Silbe. Als bei Opel in Bochum 3000 Arbeitsplätze auf dem Spiel standen, sprach FDP Wirtschaftsminister Rösler davon, dass Politik dabei helfen kann, „die richtigen Rahmenbedingungen für ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen“ (http://www.fdp.de/...).

Aber vielleicht will sich der Minister auch nicht äußern, weil das Ende der Solar-Sparte von Bosch auch ein Versagen der deutschen Bundesregierung ist. Angesichts der erstarkenden Konkurrenz durch die chinesischen Wettbewerber fehlt es unter Schwarz-Gelb an einer Industriestrategie für die deutschen Solarhersteller. Stattdessen hat die Bundesregierung in den letzten Jahren den Druck auf die Solarwirtschaft noch massiv erhöht - bestes Beispiel: die so genannte „Strompreisbremse“.

Während in Deutschland die Bundesregierung auf die alten Industrien wie Kohle und Stahl setzt, überlässt sie die neuen, schnell wachsenden Leitmärkte für Erneuerbare Energien den asiatischen Herstellern. Die chinesische Regierung hat die Solarbranche, genau wie alle anderen Erneuerbaren Energien, als strategische Industriebranche identifiziert und unterstützt sie massiv, vor allem weil dies Investitionen in die Zukunft sind. In China schüttelt man über Deutschland mittlerweile nur noch den Kopf: Der Hauptstadtflughafen wird nicht fertig und die Solarindustrie wird platt gemacht.

Rot-Grün hat die Solarindustrie mit über 100.000 Arbeitsplätzen in Deutschland erfolgreich aufgebaut, Schwarz-Gelb hat sie in nur drei Jahren wieder an die Wand gefahren.




Autor: Hans-Josef Fell, MdB

www.hans-josef-fell.de

Hans-Josef Fell ist energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bundestages seit 1998. Wir veröffentlichen regelmäßig einen Teil der wöchentlichen Infobriefe.



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