Bund übernimmt Planung für länderübergreifende Stromtrassen - 3 Fragen an Dr. Philipp Rösler

21.03.13  17:10 | Artikel: 955317 | News-Artikel (e)

Bund übernimmt Planung für länderübergreifende Stromtrassen - 3 Fragen an Dr. Philipp Rösler
Dr. Philipp Rösler,
Bundesminister für
Wirtschaft und Technologie
© BMWi
3Herr Minister, Sie haben sich dafür eingesetzt, den Netzausbau zu beschleunigen. Sehen Sie hier Fortschritte?

Der Ausbau der Stromnetze ist zentrale Voraussetzung, damit die Energiewende gelingt. Beim Netzausbau haben wir bereits wichtige Fortschritte erzielt. Den Ausbau beschleunigen wir weiter, wenn die Länder dem Bund die Planung und Genehmigung bei den geplanten länderübergreifenden Stromtrassen übertragen. Ich habe hierzu - zunächst mit dem Bundesbedarfsplangesetz im Dezember und nun ergänzend mit einer Verordnung - konkrete Vorschläge vorgelegt. Heute haben wir einen Durchbruch erreicht. Die Länder haben zugesagt, die Planung in die Verantwortung des Bundes zu geben. Das ist eine großartige Nachricht.

Was bedeutet die Zusage konkret?

Die Zusage der Länder führt dazu, dass die Zuständigkeiten gebündelt werden. Die Bundesnetzagentur übernimmt die Planung und Genehmigung der bedeutenden länderübergreifenden und grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen. Damit ist für diese Vorhaben künftig nur noch eine Behörde zuständig. Wir vermeiden so ein Nebeneinander verschiedener Stellen für ein und dieselbe länderübergreifende Trasse. Doppelprüfungen, Informationsverluste und zeitliche Verzögerungen wird es nicht mehr geben. Im Ergebnis kommt der Netzausbau schneller voran.

Welche Bedeutung haben die vorgesehenen Änderungen?

Der Netzausbau ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Unser Ziel ist es, die Planungs- und Bauzeiten für Höchstspannungsleitungen von zehn auf vier Jahre zu verkürzen. Eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Planung und Realisierung der wichtigen Stromtrassen ist dabei entscheidend. Der Bund wird selbstverständlich auch künftig auf die Kompetenz der Länder zurückgreifen und eng mit ihnen zusammen arbeiten. Konkrete Vorschläge für die weitere Zusammenarbeit liegen bereits auf dem Tisch. Auch beim Netzausbau müssen Bund und Länder gemeinsam handeln. Insofern geht von den heutigen Beschlüssen ein wichtiges Signal aus.




(Quelle: BMWi)


Themenbereiche:

erneuerbare Energien | Energiepolitik | Netze

Schlagworte:

Netzausbau (74) | Energiewende (372) | Höchstspannungsleitungen (5) | Netzausbau (52) | Stromtrassen (15)