Kommentar: BMWi - Laudatio auf die eigene Leistung

10.01.13  06:05 | Artikel: 955023 | Proteus Statement

Kommentar: BMWi - Laudatio auf die eigene LeistungDas Bundeswirtschaftsministerium hat auf einer neu gesetzten Seite im Netz alle Themen, die mit der Energiewende in Zusammenhang stehen neu gesetzt und schätzungsweise auf Grund der anstehenden Wahl in diesem Jahr ein wenig aufgehübscht. Der geneigte Leser müsste schon Scheuklappen tragen, hätte er die politischen Querelen der letzten Monate vergessen.

Unter dem Titel "Energiewende - Viel erreicht!" wir in der Einleitung erklärt, das es in Bezug auf die am 6. Juni 2011 vom Bundeskabinett beschlossenen Energiewende erhebliche Fortschritte gegeben hätte. Auf dem Weg zum Umbau der Energieversorgung sei man, Unkenrufen und teilweise unberechtigter Kritik zum Trotz, gut vorangekommen, nicht zuletzt durch "etliche gesetzgeberische Maßnahmen".

Da ist natürlich nicht ganz falsch, ruft man sich in Gedächtnis, wie oft im letzten Jahr das EEG diskutiert worden ist. Weiterhin wird dargestellt, dass das BMWi sich stets für die Bezahlbarkeit von Energie eingesetzt hat. Vernunft statt Ideologie gelte auch und gerade bei der Energiewende.

Zum Themenkomplex der energieintensiven Industrien erklärt das Ministerium wörtlich:

«Deshalb achten wir sehr genau darauf, dass unsere Arbeitsplätze in Deutschland nicht durch zu hohe Strompreise ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren und Unternehmen die Produktion ins Ausland verlagern. Deshalb entlasten wir ganz bewusst stromintensive Betriebe - um hunderttausenden Menschen ihren Arbeitsplatz zu sichern und damit neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Das ist Politik mit Augenmaß.»
Es mag durchaus nichts gegen eine Zusammenfassung der politischen Tätigkeiten sprechen. Ein Reihe von Aufzählungen ohne jegliche Begründungen und Nachweise verbunden mit blumigen Euphemismen, auf den eigenen Erfolg gemünzt, klingt mehr als suspekt. Man könnte meinen, man lese einen Text von RTL und Co.

Wir bitten um Meinungen und Kommentare.

Website zur Energiewende des BMWi

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Autor: Björn-Lars Kuhn

Journalist bdfjBjörn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.



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