Fell: E-Mobilität: Endlich weg vom Öl!

01.10.12  13:00 | Artikel: 954647 | News-Artikel (Red)

Die schwarz gelbe Bundesregierung hatte bisher für die Elektromobilität nur schöne Worte und ein bisschen Forschungsgelder übrig. Und trotz des steigenden Ölpreises bleibt Schwarz-Gelb ihrer bisher erfolglosen Strategie treu.

Schon vor dem heutigen Autogipfel erklärten Merkel, Rösler und Ramsauer einem möglichen Anreizprogramm für alternative Mobilitätskonzepte ein klare Absage. Verkehrsminister Ramsauer glaubt vielmehr, dass „Markt und Wettbewerb“ die besten Treiber für Innovation und Technik seien. Das Ergebnis kann man täglich auf den Straßen sehen: von den 1 Million Elektroautos die nach Wunsch der Bundesregierung bis 2020 auf Deutschland Straßen unterwegs sein sollen, sind heute erst 4500 zugelassen.

Der oft unterschätzte Mobilitätsteil der Energiewende ist bisher komplett auf der Strecke geblieben. Den Schaden aus dem Versagen von Bundesregierung und den deutschen Automobilkonzernen tragen die Autofahrer, die den ständig steigenden Spritpreisen hilflos ausgeliefert sind.

Es braucht endlich ein Anreizprogramm, um die richtige Zielsetzung von 1 Million Elektroautos endlich auf den Weg zu bringen. Kaufzuschüsse aus Steuergeldern könnten dabei zwar eine Möglichkeit sein, sie sind aber haushaltsabhängig und daher immer von Kürzungen bedroht. Besser sind Privilegien im Straßenverkehr, wie privilegierte Parkplätze oder das Öffnen von Busspuren für Elektromobile und Plug in Hybrids. Wenn Verkehrsminister Ramsauer keine Kaufzuschüsse will, dann sollte er endlich an die Strassenverkehrsordnung ran, damit so Kaufanreize gesetzt werden. Dann werden viele Mittelständler, die mit ihren innovativen E-Mobilen den Konzernen weit voraus sind, die Elektromobilität zum Erfolg führen. Auch bei der Windkraft, der Fotovoltaik und Biogasanlagen waren es neue mutige Akteure und eben nicht etablierte Konzerne, die weltweit bestaunte Technikrevolution der Erneuerbaren Energien organisierten.




Autor: Hans-Josef Fell, MdB

www.hans-josef-fell.de

Hans-Josef Fell ist energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bundestages seit 1998. Wir veröffentlichen regelmäßig einen Teil der wöchentlichen Infobriefe.



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