Chancen für die Photovoltaik in Sicht - Röttgen und Rösler abgestraft

14.05.12  06:45 | Artikel: 954390 | News-Artikel (Red)

Die jüngste Abstimmung im Bundesrat war für Norbert Röttgen und Philipp Rösler eine eindeutige rote Karte. Sechs unionsgeführte Länder sprachen sich gegen das Solarausstiegsgesetz der Bundesregierung aus und stimmten gegen das Gesetz, das die beiden Bundesminister im Auftrag der großen Energiekonzerne durchsetzen wollten.

Der Alleingang der beiden Minister ist jetzt erstmal gestoppt worden. Durch die Ablehnung wird die Gesetzesvorlage jetzt im Vermittlungsausschuss landen. Hier werden einige Regelungen diskutiert und nachgebessert werden müssen. Rösler und Röttgen wollten ohne große Fristen Einschnitte bis zu 45 % bei der bisherigen Förderung durchprügeln.

Die Branche der erneuerbaren Energien, insbesondere die PV-Industrie ist an Kürzungen gewöhnt. Wenn diese allerdings so dramatisch ausfallen, dann kann auch eine flexible Branche kaum reagieren, wie auch ein Blick auf die verschiedenen Insolvenzen zeigt. Zwar sind die jeweiligen Unternehmen selbst verantwortlich, aber Investoren haben nach Bekanntgabe der Kürzungen oft auch Rückzieher im Projektgeschäft gemacht, was nicht zu positiven Entwicklung einiger Solarunternehmen beitragen konnte.

Durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses besteht jetzt die Gelegenheit weniger drastische Maßnahmen und Änderungen auf den Weg zu bringen, der nicht in erster Linie den großen Energiekonzernen Geld in die Taschen spült. Damit besteht die Chance, die Energiewende doch noch nachhaltig und wie geplant umsetzen zu können.




Autor: Björn-Lars Kuhn

Journalist bdfjBjörn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.



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