griechische Mythologie auf Landesebene: unsere Trojaner

12.10.11  21:35 | Artikel: 953258 | Proteus Statement

griechische Mythologie auf Landesebene: unsere Trojaner
Bild: Ross Burgess
Quelle: Wikipedia
Derzeit veröffentlichen die Medien Nachrichten und Kommentare zum Einsatz und der Rechtmäßigkeit der Bundes- und Landestrojaner teilweise im Stundentakt. Ein Thema, dass auf jeden Fall sowohl politisch, als auch ggf. strafrechtlich geklärt werden sollte.

Die Hintergründe der verschiedenen Einsätze der Landestrojaner kommen mehr und mehr ans Licht. Diverse Statements von Politikern oder Verantwortlichen ist der Erfahrung nach nur mit Vorsicht zu genießen. Heute getroffene Aussagen können morgen schon die politische Karriere ruinieren. De Facto sind diese kleinen Software-Tools eingesetzt worden; teilweise sogar bei eher Kleinkriminellen.

Der Einsatz von Trojanern, manche Medien, wie die Süddeutsche Zeitung bringen den Begriff Verfassungsverrat ins Spiel, zeigt wohl, wie schlecht es um unsere Republik bestellt ist: Eine Hehlergruppe aus München, die angeblich Kleidung und Drogerieartikel gestohlen und im Ausland weiterverkauft hatte, wurde per eingeschleuster Software, die Screenshots von den Rechnern gemacht hatte, überwacht.

Hier muss vermutlich ganz klar festgestellt werden, das Diebstahl von Kleidung und Drogerieartikeln einen terroristischen Akt darstellen; anders ist der Einsatz von solcherlei Software ja nicht zu rechtfertigen. Wehe dem 14-jährigen Mädchen, das auf die schiefe Bahn gerät und im Drogeriemarkt einen Lippenstift mitgehen lässt: Da muss mindestens ein SEK geboten werden.

Selbst wenn der Einsatz per Richter angeordnet ist bzw. ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren darstellt, sollte man meinen, dass verschiedene Beamte hoher Besoldungsstufe vielleicht auch mal über den Richterspruch des Bundesverfassungsgerichts nachdenken.

Wir werden sehen, was sonst noch an den Tag kommt. Sicher ist: es wird nichts passieren.

Keine strafrechtlichen Konsequenzen für niemanden, da niemand verantwortlich war, keiner irgendetwas überhaupt wusste oder parlamentarische Immunität geniest. Fall überhaupt, gibt es den einen oder anderen Rücktritt eines Politikers, der dann mit einer knapp 5-stelligen monatlichen Rente in den vorzeitigen Ruhestand geht, damit dieser Zeit für Nebentätigkeiten in diversen Aufsichtsräten hat.

Journalist und Blogger Thomas Knüwer hat sich auch ein paar Gedanken zum Thema Bundestrojaner gemacht.

Nachzulesen unter www.indiskretionehrensache.de.

Durchaus empfehlenswert.




Autor: Björn-Lars Kuhn

Journalist bdfjBjörn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.



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